Projektaufruf 2020ff - Besonders im Fokus: Kommunale Maßnahmen

Nachricht, veröffentlicht von Ines Kinsky am 07.07.2019

In der Bereitstellung der Mittel für LEADER Projekte sieht das Land regelmäßig und unabhängig von der zum 31.01. vorgelegten Meldung des Mittelbedarfs durch die Region, einen Anteil vor, der ausschließlich für kommunale Maßnahmen einzusetzen ist. Gerade im kommunalen Bereich schaffen es aber leider viele gute Projektansätze und Ideen nicht zur Umsetzungsreife.

Gründe dafür liegen im aufwendigen Prozedere der Ausschreibung von Planungs- und Bauleistungen sowie in den oft fehlenden Eigenmitteln. Kommunale Entscheidungsprozesse brauchen zudem Zeit. Stadt- und Gemeinderäte müssen über die Beantragung von Fördermitteln beraten, das Vorhaben in den kommunalen Haushalt aufnehmen und Vorplanungen beauftragen. Die daraufhin zu beantragende Stellungnahme der Kommunalaufsicht ist meist das letzte Dokument, das der bewilligenden Stelle zur Vervollständigung der Antragsunterlagen vorzulegen ist.  

Die Zeiträume für diesen Prozess sind indes bekannt und so bedarf es bei kommunalen Vorhaben eines Vorlaufs an Entscheidungsfindung und Planungsleistung, der vor Ort geleistet werden muss.

Im Bereich der kommunalen Zuteilung konnte die Region Slf-Ru auch 2019 nicht alle für das HH-Jahr 2019 geplanten Mittel binden. Davon profitieren - und das ist nicht nachteilig zu sehen - andere Regionen, die umsetzungsfähige kommunale Projekte vorweisen können. Entscheidend ist, was wir - alle Regionen gemeinsam - für Thüringen erreichen! Trotzdem würden wir uns wünschen, dass der vom Land zugewiesene Anteil Kommunale / Private Mittel nicht halbe-halbe sondern entsprechend unserer konkreten jährlichen Anmeldung , 1/3 zu 2/3 wäre. Im privaten Bereich - Anträge von Vereinen, Initiativen, Unternehmen - haben wir in der Region Slf-Ru allein aufgrund der Ausrichtung unserer RES (Motto: Selber machen!) ein sehr hohes Antragsvolumen an umsetzungsfähigen Maßnahmen.